Politiker-Stopp

Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.

Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei Ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.

Sollten Sie der Meinung sein, dass Sie diese Internetseite dennoch sehen sollten, so können Sie jederzeit durch normalen Gebrauch eines Internetbrowsers darauf zugreifen. Dazu sind aber minimale Computerkenntnisse erforderlich. Sollten Sie diese nicht haben, vergessen Sie einfach dieses Internet und lassen uns in Ruhe.

Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.

Mehr Informationen unter www.politiker-stopp.de.


Tagesarchiv für den 23. September 2007

Zur Demonstration “Freiheit statt Angst”

Sonntag, den 23. September 2007

Gestern fand in Berlin die Demonstation “Freiheit statt Angst” statt. Dabei haben rund 15.000 besorgte sich Bürger gegen den Überwachungswahn des Staates ausgesprochen.

Schockiert hat mich der heise-Bericht: Polizeizugriffe bei Demo gegen den Überwachungsstaat. Gut, der “schwarze Block” wirkt schon etwas bedrohlicher – aber durch den Polizeizugriff wurden scheinbar 15 Personen verhaftet und auch mehrere Personen verletzt. Zudem scheint die Polizei sehr genau dokumentiert zu haben, wer alles mitdemonstriert. Ist eine Demo nun schon als “Fall von schwere Straftat” zu bezeichnen oder haben sich die Ordnungshüter nicht an das Deeskalationskonzept (PDF-Datei) gehalten?

Ich war an dieser Demo nicht dabei und kann daher auch nur die Berichte dazu lesen. Radikale Elemente – egal ob links- oder rechtsradikal – sind nicht tolerierbar. Ob jetzt die Übergriffe durch die Polizei eingeleitet – oder von den linksradikalen Demonstration provoziert worden sind, kann ich aber nicht beurteilen. Die Sache mit den Überwachungskameras fand ich aber jetzt nicht so der Renner. Wird das gefilmte Material eigentlich vernichtet – oder später für Sanktionen gegen beteiligte Demonstranten verwendet?

Update:

Die Medien sind sich scheinbar uneinig, wieviel Demonstranten es waren. Die Angaben liegen so zwischen 2.000 und 8.000. Bei der GEZ-finanzierten Sender ZDF heißt es unteranderem, dass es 8 Festnahmen und einen verletzten Polizisten gegeben hatte. Weitere Nachrichten zu diesmem Thema findet ihr bei Google News.

Hier noch ein interessanter Beitrag im Heise-Forum über die Berichterstattungen in den (GEZ-finanzierten) Tagesthemen.

Hier noch ein paar Blog-Einträge dazu:


Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: